Nutzungsbedingungen der Website

Datum des Inkrafttretens: Diese Nutzungsbedingungen gelten ab 29. Dezember 2025.

Willkommen auf der Website, die von der Signode Industrial Group LLC im eigenen Namen und im Namen ihrer verbundenen Unternehmen, die die Transit Packaging Division der Crown Holdings Inc. bilden (das „Unternehmen“), betrieben wird. Diese Website und allen unterstützenden Websites und online gehosteten Plattformen, die das Unternehmen jeweils betreibt oder bereitstellt und die auf diese Nutzungsbedingungen verweisen (zusammenfassend die „Website“), bieten allgemeine Informationen über das Unternehmen und seine Produkte und Dienste und können verbundene Dienste sowie zugehörige Funktionen für ausgewählte Benutzer bereitstellen. Jede Nutzung der Website unterliegt den folgenden Nutzungsbedingungen (diese „Nutzungsbedingungen“).

Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie auf die Website zugreifen oder sie nutzen. Durch den Zugriff auf die Website oder deren Nutzung erklären Sie und alle von Ihnen vertretenen Organisationen, dass Sie diese Nutzungsbedingungen (in der jeweils gültigen Fassung) und die Datenschutzerklärung des Unternehmens, die hiermit in diese Nutzungsbedingungen aufgenommen wird, gelesen und verstanden haben und dass Sie damit einverstanden sind. Sie erklären des Weiteren, dass die Einzelperson, die auf die Website zugreift oder diese nutzt, berechtigt ist, diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und diese Organisation zu binden. Wenn Sie im Namen einer Organisation auf die Website zugreifen oder diese nutzen, beziehen sich alle Verweise auf „Sie“ und „Ihr“ in diesen Nutzungsbedingungen sowohl auf die Einzelperson als auch auf die Organisation. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen möchten, greifen Sie nicht auf die Website zu und nutzen Sie sie nicht.

BITTE LESEN SIE DIE SCHIEDSGERICHTSBESTIMMUNG IM NACHSTEHENDEN ABSCHNITT „SCHIEDSVERFAHRENS- UND STREITBEILEGUNGSVEREINBARUNG“ SORGFÄLTIG DURCH, DA SIE AUFGRUND DIESER BESTIMMUNG STREITIGKEITEN ZWISCHEN IHNEN UND DEM UNTERNEHMEN, DIE SICH AUF DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN BEZIEHEN, INDIVIDUELL DURCH EIN ABSCHLIESSENDES UND VERBINDLICHES SCHIEDSVERFAHREN BEILEGEN MÜSSEN. DURCH IHRE NUTZUNG DER WEBSITE BESTÄTIGEN SIE, DASS SIE ALLE BEDINGUNGEN DES NACHSTEHENDEN ABSCHNITTS „SCHIEDSVERFAHRENS- UND STREITBEILEGUNGSVEREINBARUNG“ GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND SICH ZEIT GENOMMEN HABEN, DIE FOLGEN DIESER WICHTIGEN ENTSCHEIDUNG ZU BEDENKEN.

Das Unternehmen kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit durch Veröffentlichung der aktualisierten Bedingungen auf der Website ändern. Ihre fortgesetzte Nutzung der Website bedeutet, dass Sie die geänderten Nutzungsbedingungen akzeptieren. Wenn Sie mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind oder mit der Website unzufrieden sind, besteht Ihre einzige Abhilfe darin, den Zugriff auf die Website und deren Nutzung zu beenden. Die aktuelle Version dieser Nutzungsbedingungen, die alle früheren Versionen ersetzt, kann durch Klicken auf den Hyperlink „Nutzungsbedingungen“ auf der Website eingesehen werden.

NUTZUNG DER WEBSITE


Sie erklären, die Website nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen, und erklären insbesondere, Folgendes zu unterlassen: (1) diffamierende, anstößige, obszön, belästigende, gewalttätige, oder anderweitig anstößiges Material hochzuladen; (2) ohne Genehmigung des Urheberrechtsinhabers, Material, das urheberrechtlich geschützt ist oder sein könnte, auf die Website hochzuladen oder zu übertragen; (3) die Website zu verwenden, um die gesetzlichen Rechte (einschließlich der Persönlichkeits- und Datenschutzrechte) anderer zu verletzen oder gegen Gesetze zu verstoßen; (4) E-Mails oder andere Übertragungen, die nicht für Sie bestimmt sind, abzufangen oder zu versuchen, diese abzufangen; (5) eine falsche Zugehörigkeit zu einer anderen Person oder Organisation darzustellen; (6) Werbung oder Angebote auf die Website hochzuladen oder zu übermitteln; (7) die Nutzung der Website durch andere einzuschränken oder zu verhindern; (8) Dateien auf die Website hochzuladen oder zu übermitteln, die einen Virus, beschädigte Daten oder anderen schädlichen Code enthalten; (9) Informationen über andere (einschließlich E-Mail-Adressen) ohne deren Zustimmung zu erheben; (10) eine Datei oder Software herunterzuladen oder in einer Nachricht Software, Dateien oder Links einzufügen, von denen Sie wissen oder Grund zu der Annahme haben, dass sie nicht legal über die Website verbreitet werden dürfen oder dass Sie vertraglich zur Geheimhaltung verpflichtet sind; (11) „Spam“ zu posten, Kettenbriefe zu senden oder an ähnlichen Aktivitäten teilzunehmen; (12) sich an einem anderen Verhalten zu beteiligen, das die Nutzung der Website durch andere einschränkt oder verhindert oder das, wie vom Unternehmen nach eigenem Ermessen bestimmt, das Unternehmen oder die Benutzer der Website schädigen oder sie einer Haftung aussetzen könnte; (13) sicherheitsbezogene Funktionen der Website zu umgehen, zu deaktivieren oder anderweitig zu beeinträchtigen; (14) Rückentwicklung, Dekompilierung oder Disassemblierung zu betreiben oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode, Objektcode oder die zugrunde liegende Struktur, Ideen oder Algorithmen der Website zu ermitteln; (15) Urheberrechtsvermerke, Markenlegenden, Autorenvermerke oder andere Eigentumsvermerke, die auf der Website oder in den über die Website verfügbaren Inhalten angebracht oder enthalten sind, zu entfernen, zu verändern, zu überdecken oder zu verfälschen; oder (16) durch den Einsatz von Bots, Spidern, Scrapern, Webcrawlern, Indexierungsagenten oder anderen automatisierten Vorrichtungen oder Mechanismen auf einen Teil der Website oder auf über die Website bereitgestellte Inhalte zuzugreifen, diese zu verwenden oder zu kopieren.

Alle Inhalte und/oder Meinungen, die in einem Message Board, Chatroom oder einem anderen öffentlich zugänglichen Bereich der Website (einschließlich passwortgeschützter Bereiche) hochgeladen, geäußert oder eingereicht werden, sowie alle Artikel und Antworten auf Fragen – mit Ausnahme der vom Unternehmen bereitgestellten Inhalte – sind ausschließlich die Meinungen und Verantwortlichkeiten der Person oder Organisation, die sie übermittelt, und spiegeln nicht unbedingt die Meinungen des Unternehmens wider. Sie verstehen und erkennen an, dass Sie für die von Ihnen eingereichten Inhalte verantwortlich sind und dass Sie – nicht das Unternehmen – die volle Verantwortung für diese Inhalte tragen, einschließlich ihrer Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit und Angemessenheit.

Durch das Hochladen oder anderweitige Übermittlung von Material an die Website erklären Sie, dass es sich dabei um Ihr eigenes Material oder um gemeinfreies Material handelt oder um Material, das anderweitig frei von Nutzungsbeschränkungen ist, und dass Sie über alle gesetzlich erforderlichen Lizenzen, Zustimmungen, Genehmigungen, Autorisierungen und Rechte verfügen, es hochzuladen und auf andere Weise an die Website zu übermitteln. Sie gewähren dem Unternehmen hiermit ein unbefristetes, weltweites und gebührenfreies Recht zur Nutzung aller von Ihnen hochgeladenen oder anderweitig auf die Website übermittelten Inhalte für jeden Zweck und auf jede Art und Weise, die das Unternehmen nach eigenem Ermessen bestimmt, insbesondere für die Verbreitung, öffentliche Darstellung, öffentliche Aufführung, Aufnahme in anderes Material, Kombination mit anderem Material, Erstellung abgeleiteter Werke auf deren Grundlage oder sonstige Verwertung.
Das Unternehmen kann – ohne dazu verpflichtet zu sein – auf der Website veröffentlichtes Material entfernen, das das Unternehmen nach eigenem Ermessen als mit den vorstehenden Pflichten unvereinbar erachtet, einschließlich Material, von dem das Unternehmen weiß oder bei dem es Grund zu der Annahme hat, dass es eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Das Unternehmen kann jedoch weder alle Materialien überprüfen, bevor sie auf der Website veröffentlicht werden, noch gewährleisten, dass unzulässige Materialien nach der Veröffentlichung unverzüglich entfernt werden.
Dementsprechend übernimmt das Unternehmen keine Haftung für Handlungen oder Unterlassen in Bezug auf Übertragungen, Mitteilungen oder Inhalte, die von Ihnen oder Dritten bereitgestellt werden. Das Unternehmen kann zwar nach eigenem Ermessen alle Maßnahmen ergreifen, die es für notwendig hält, um die persönliche Sicherheit der Nutzer der Website und der Öffentlichkeit zu schützen, jedoch haftet das Unternehmen nicht für die Durchführung oder Unterlassung der in diesem Absatz beschriebenen Aktivitäten.
Ihre Nichteinhaltung der oben genannten Bestimmungen kann zur Beendigung Ihres Zugriffs auf die Website führen und Sie einer zivil- und/oder strafrechtlichen Haftung aussetzen.

URHEBERRECHTSBESCHRÄNKUNGEN; VERWENDUNG VON INHALTEN

Den gesamten Inhalt der Website (einschließlich aller Informationen, Software, Texte, Displays, Bilder, Video-, Audio- und anderer Inhalte) sowie das Design, die Auswahl und die Anordnung dieser Inhalte sind das Eigentum des Unternehmens oder seiner Lizenzgeber und sind durch US-amerikanische und internationale Gesetze in Bezug auf Urheberrechte, Marken, Geschäftsgeheimnisse und andere Rechte an geistigem Eigentum geschützt. Sie sind berechtigt, die Inhalte auf der Website nur für den persönlichen Gebrauch oder für legitime Geschäftszwecke zu verwenden, die mit Ihrer Rolle als aktueller oder potenzieller Kunde, Lieferant oder Vertriebspartner des Unternehmens in Verbindung stehen. Es ist Ihnen untersagt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens Materialien auf der Website zu kopieren, zu ändern, abgeleitete Werke davon zu erstellen, öffentlich auszustellen oder vorzuführen, erneut zu veröffentlichen, zu speichern, zu übertragen, zu verbreiten oder anderweitig zu verwerten, wobei folgende Ausnahmen gelten: Sie dürfen (a) Kopien dieser Materialien vorübergehend im RAM speichern; (b) Dateien speichern, die von Ihrem Webbrowser automatisch zwischengespeichert werden, um die Darstellung zu verbessern; und (c) eine angemessene Anzahl von Seiten der Website ausdrucken, sofern Sie in keinem Fall die in diesen Materialien enthaltenen Urheberrechts- oder sonstigen Eigentumsvermerke verändern oder entfernen. Keine Eigentumsrechte, einschließlich geistiger Eigentumsrechte, an Informationen oder Materialien auf der Website werden an Sie übertragen, sondern verbleiben beim Unternehmen oder dem jeweiligen Eigentümer dieser Inhalte. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vom Unternehmen genehmigt, sind Sie nicht berechtigt, Folgendes zu kommerziellen Zwecken zu reproduzieren, zu verkaufen oder zu verwerten: (i) beliebige Teile der Website; (ii) Zugriff auf die Website oder (iii) Nutzung der Website oder der über die Website verfügbaren Dienste oder Materialien.

MARKEN

Der Name des Unternehmens, das Unternehmenslogo und alle anderen Marken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Designs und Slogans sind Marken oder eingetragene Marken des Unternehmens oder seiner verbundenen Unternehmen. Sie dürfen solche Marken nicht ohne die vorherige schriftliche Genehmigung des Unternehmens verwenden.

KONTEN

Um auf bestimmte Teile der Website zugreifen und diese nutzen zu können, müssen Sie möglicherweise ein aktives Benutzerkonto einrichten und pflegen („Konto“). Um ein Konto einzurichten, werden Sie möglicherweise aufgefordert, Ihren Vor- und Nachnamen, Ihren Unternehmensnamen, Ihre Position, Ihre physische Adresse, Ihre E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder andere Informationen anzugeben. Außerdem müssen diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung zustimmen. Sie müssen bei der Einrichtung eines Kontos vollständige und genaue Angaben machen und Ihre Kontoinformationen auf dem neuesten Stand halten und bei Änderungen umgehend aktualisieren. Das Unternehmen kann die von Ihnen angegebenen Kontoinformationen überprüfen und Sie möglicherweise zur Angabe zusätzlicher Informationen auffordern, bevor die Registrierung oder Einrichtung Ihres Kontos abgeschlossen werden kann.

Sie sind allein dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit Ihres Kontos und Ihrer Kontoinformationen zu wahren. Sie erklären: (a) alle Einmalpasswörter, Links oder andere Mechanismen für den Zugriff auf Ihr Konto vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben; (b) keine Teile Ihres Kontos an Dritte zu übertragen; und (c) das Unternehmen unverzüglich über jede unbefugte Nutzung Ihres Kontos oder Ihrer Kontoinformationen in Kenntnis zu setzen. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass das Unternehmen berechtigt ist, Anweisungen auszuführen, die über die Nutzung Ihres Kontos eingehen, und dass das Unternehmen den Zugriff auf Ihr Konto ohne vorherige Ankündigung verweigern oder die Nutzung dieses Kontos sperren kann, wenn es der Ansicht ist, dass Ihr Konto von anderen Personen als Ihnen genutzt wird oder wenn andere Gründe dafür vorliegen. Sie sind allein für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Ihrem Konto stattfinden, es sei denn, Sie schließen es oder melden einen Missbrauch.

HAFTUNG DES UNTERNEHMENS UND IHRER LIZENZGEBER

Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Materialien, Informationen oder Meinungen, die auf der Website bereitgestellt oder über diese verfügbar gemacht werden (der „Website-Inhalt“). Sie nutzen den Website-Inhalt ausschließlich auf eigenes Risiko. Das Unternehmen schließt jegliche Haftung für Verletzungen oder Schäden aus, die aus der Nutzung von Website-Inhalten entstehen.

DIE WEBSITE, DER INHALT DER WEBSITE UND DIE AUF DER WEBSITE BEREITGESTELLTEN ODER ÜBER DIESE VERFÜGBAREN PRODUKTE UND DIENSTE WERDEN OHNE MÄNGELGEWÄHR UND WIE VERFÜGBAR BEREITGESTELLT. WEDER DAS UNTERNEHMEN NOCH MIT DEM UNTERNEHMEN VERBUNDENE PERSONEN MACHEN ZUSICHERUNG IN BEZUG AUF DIE QUALITÄT, GENAUIGKEIT ODER VERFÜGBARKEIT DER WEBSITE ODER DES WEBSITE-INHALTS. INSBESONDERE, JEDOCH OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN, SICHERN WEDER DAS UNTERNEHMEN NOCH MIT DEM UNTERNEHMEN VERBUNDENE PERSONEN ZU, DASS DIE WEBSITE, DIE WEBSITE-INHALTE ODER DIE AUF ODER ÜBER DIE WEBSITE BEREITGESTELLTEN DIENSTE KORREKT, ZUVERLÄSSIG, FEHLERFREI ODER UNUNTERBROCHEN SIND; DASS MÄNGEL BEHOBEN WERDEN; DASS DIE WEBSITE ODER DER SERVER, DER SIE ZUR VERFÜGUNG STELLT, FREI VON VIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN IST ODER DASS DIE WEBSITE ODER DER WEBSITE-INHALT SONST IHREN BEDÜRFNISSEN ODER ERWARTUNGEN ENTSPRICHT. DAS UNTERNEHMEN SCHLIESST IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN ZUSICHERUNGEN JEGLICHER ART AUS, EINSCHLIESSLICH ZUSICHERUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER. SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, HAFTEN DAS UNTERNEHMEN UND SEINE LIZENZGEBER UND AUFTRAGNEHMER NICHT FÜR SCHÄDEN JEGLICHER ART IM RAHMEN EINER RECHTSTHEORIE – EINSCHLIESSLICH DIREKTER, INDIREKTER, BEILÄUFIGER, BESONDERER UND FOLGESCHÄDEN, ENTGANGENER GEWINNE ODER STRAFSCHADENERSATZ – DIE IN VERBINDUNG MIT IHRER NUTZUNG ODER UNMÖGLICHEN NUTZUNG DER WEBSITE, DES WEBSITE-INHALTS ODER DER AUF ODER ÜBER DIE WEBSITE ODER EINE VERLINKTE WEBSITE BEREITGESTELLTEN DIENSTEN ENTSTEHEN, EINSCHLIESSLICH SOLCHER, DIE ZURÜCKZUFÜHREN SIND AUF VERZÖGERUNGEN, DIENSTUNTERBRECHUNGEN, VIREN, LÖSCHUNG VON DATEIEN ODER ELEKTRONISCHER KOMMUNIKATION, FEHLERN, AUSLASSUNGEN ODER ANDERE UNGENAUIGKEITEN IN DER WEBSITE ODER IM WEBSITE-INHALT, UNABHÄNGIG DAVON, OB EINE FAHRLÄSSIGKEIT DES UNTERNEHMENS VORLIEGT UND OB DAS UNTERNEHMEN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. IN EINIGEN LÄNDERN IST DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG ODER DER AUSSCHLUSS DER HAFTUNG FÜR BEILÄUFIGE ODER FOLGESCHÄDEN NICHT ZULÄSSIG, SODASS EINIGE DER OBEN GENANNTEN BESTIMMUNGEN MÖGLICHERWEISE NICHT AUF SIE ZUTREFFEN. IN DIESEN LÄNDERN IST DIE HAFTUNG DES UNTERNEHMENS UND SEINER LIZENZGEBER UND AUFTRAGNEHMER IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG BESCHRÄNKT.

FREISTELLUNG

Sie stellen das Unternehmen, seine verbundenen Unternehmen und deren Führungskräfte, Direktoren, Aktionäre, Gesellschafter, Mitarbeiter, Vertreter, externe Informationsanbieter, Lizenzgeber und andere an der Website oder der Bereitstellung von Produkten, Diensten oder Informationen über die Website beteiligte Personen sowie deren Rechtsnachfolger (zusammen die „freigestellten Parteien “) von sämtlichen Ansprüchen und Schäden frei (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren und Rechtskosten), die sich aus einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen durch Sie oder Ihre Nutzung der Website oder von Produkten, Diensten oder Informationen, die von der Website bezogen werden, ergeben.

BEENDIGUNG DES ZUGRIFFS

Das Unternehmen kann nach eigenem Ermessen und ohne Benachrichtigung oder Haftung Ihnen oder Dritten gegenüber Ihren Zugriff auf die Website oder einen Teil der Website aus beliebigen Gründen, insbesondere in folgenden Fällen, unverzüglich aussetzen, einstellen, einschränken und/oder beenden: (a) wenn das Unternehmen die Website oder einen Teil der Website einstellt oder wesentlich ändert; (b) wenn das Unternehmen nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass Sie diese Nutzungsbedingungen oder Gesetze oder Vorschriften verletzt haben; (c) auf Ersuchen von Behörden, einschließlich Strafverfolgungsbehörden und Aufsichtsbehörden, oder Gerichten; (d) wenn unerwartete technische oder sicherheitsbezogene Probleme auftreten oder (e) wenn das Unternehmen nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass Ihr Zugriff auf die Website oder Ihre Nutzung der Website ein rechtliches oder sonstiges Risiko für das Unternehmen, seine Lizenzgeber, seine Vertragspartner oder andere Benutzer darstellen könnten. Bei jeder Beendigung verlieren Sie das Recht, auf die Website zuzugreifen und sie zu nutzen, und Ihr Konto (falls vorhanden) wird deaktiviert oder geschlossen. Eine Aussetzung oder Beendigung hat keine Auswirkungen auf Ihre Verpflichtungen gegenüber dem Unternehmen gemäß diesen Nutzungsbedingungen. Alle Teile dieser Nutzungsbedingungen, die naturgemäß über die Aussetzung oder Beendigung Ihres Zugriffs auf die Website oder ihrer Nutzung hinaus wirksam bleiben, bestehen weiter fort, insbesondere die Abschnitte „URHEBERRECHTSBESCHRÄNKUNGEN; VERWENDUNG VON INHALTEN“, „MARKEN“, „HAFTUNG DES UNTERNEHMENS UND SEINER LIZENZGEBER“, „FREISTELLUNG“, „BEENDIGUNG DES ZUGRIFFS“, „ÜBERMITTLUNG PERSONENBEZOGENER DATEN AN DAS UNTERNEHMEN; SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN“, „KOMMENTARE UND EINREICHUNGEN“, „KONFORMITÄT“, „SCHIEDSVERFAHRENS- UND STREITBEILEGUNGSVEREINBARUNG“ und „VERSCHIEDENES“.

ÜBERMITTLUNG PERSONENBEZOGENER DATEN AN DAS UNTERNEHMEN; SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN

Die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Unternehmen und Ihre Verantwortlichkeiten in Verbindung mit dem Schutz Ihrer Privatsphäre sind in der Datenschutzerklärung des Unternehmens beschrieben.

Es ist Ihnen untersagt, Dienste oder Vorrichtungen zu nutzen, die im Zusammenhang mit der Website zur Verfügung gestellt werden, um die Sicherheit zu gefährden oder die Systemressourcen und/oder Konten zu manipulieren. Die Verwendung und Verbreitung von Tools, die der Gefährdung der Sicherheit dienen (z. B. Programme zum Herausfinden von Passwörtern, Tools zum Knacken oder Tools zum Testen von Netzwerken), sind untersagt. Wenn Sie an einer Verletzung der Systemsicherheit beteiligt sind, kann das Unternehmen Ihre Daten an Strafverfolgungsbehörden und Systemadministratoren auf anderen Websites weitergeben, um sie bei der Aufklärung von Sicherheitsvorfällen zu unterstützen. Das Unternehmen kann vermutete Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen untersuchen.

Zudem kann das Unternehmen in vollem Umfang mit allen Strafverfolgungsbehörden oder Gerichten zusammenarbeiten, die das Unternehmen auffordern, die Identität von Personen offenzulegen, die Nachrichten oder Materialien veröffentlichen oder anderweitig zur Verfügung stellen, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie eine Verletzung dieser Nutzungsbedingungen darstellen. MIT DER ANNAHME DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN VERZICHTEN SIE HIERMIT AUF JEGLICHE ANSPRÜCHE, DIE SICH AUS MASSNAHMEN ERGEBEN, DIE DAS UNTERNEHMEN WÄHREND ODER ALS ERGEBNIS SEINER UNTERSUCHUNGEN ERGRIFFEN HAT, UND/ODER AUS MASSNAHMEN, DIE ALS FOLGE VON UNTERSUCHUNGEN ENTWEDER DURCH DAS UNTERNEHMEN ODER DURCH STRAFVERFOLGUNGSBEHÖRDEN ERGRIFFEN WURDEN, UND STELLEN DAS UNTERNEHMEN UND DIE FREIGESTELLTEN PARTEIEN VON ALLEN SOLCHEN ANSPRÜCHEN FREI.

KOMMENTARE UND EINREICHUNGEN

Das Unternehmen freut sich über Ihre Kommentare. Alle Kommentare, Vorschläge oder sonstigen Informationen, die Sie an oder über die Website senden, werden zum Eigentum des Unternehmens, und Sie übertragen hiermit alle geistigen Eigentumsrechte daran an das Unternehmen. Ihnen ist bekannt, dass alle Veröffentlichungen in öffentlich zugänglichen Bereichen der Website nicht vertraulich sind.

LINKS ZU ANDEREN WEBSITES

Die Website kann Links zu anderen Websites im Internet enthalten. Das Unternehmen ist nicht verantwortlich für die Inhalte, Produkte oder Dienste von Websites Dritter, insbesondere nicht für in die Website eingebettete Seiten oder Werbung von Dritten, und das Unternehmen macht keine Zusicherungen in Bezug auf deren Qualität, Inhalt oder Genauigkeit. Ihre Nutzung von Websites Dritter erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und unterliegt den Nutzungsbedingungen dieser Websites.

NUTZER US-AMERIKANISCHER STAATLICHER STELLEN

Die Verwendung, Vervielfältigung oder Offenlegung durch staatliche Stellen der USA unterliegt den in DFARS 252.227-7013(c)(1)(ii) und FAR 52.227-19 und allen anderen anwendbaren Nachfolgeregelungen dargelegten Beschränkungen.

KONFORMITÄT

Der Hauptsitz des Unternehmens befindet sich im US-Bundesstaat Florida. Das Unternehmen macht keine Zusicherung, dass die auf der Website enthaltenen Materialien für die Verwendung an anderen Orten geeignet oder verfügbar sind. Wenn Sie von anderen Standorten aus auf die Website zugreifen, sind Sie für die Einhaltung der lokalen Gesetze verantwortlich.

KONTAKT

Bitte kontaktieren Sie uns unter IPdept@signode.com (wird in einem neuen Fenster geöffnet), wenn Sie Kenntnis von Inhalten erhalten, die möglicherweise das Urheberrecht eines Dritten verletzen oder die Ihrer Meinung nach diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

SCHIEDSVERFAHRENS- UND STREITBEILEGUNGSVEREINBARUNG

BITTE LESEN SIE DIESEN ABSCHNITT SORGFÄLTIG DURCH – ER KANN ERHEBLICHE AUSWIRKUNGEN AUF IHRE RECHTE HABEN, INSBESONDERE AUF IHR RECHT, VOR GERICHT KLAGE ZU ERHEBEN.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Streitigkeiten, Ansprüche oder Meinungsverschiedenheiten, die sich im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen – einschließlich der Verletzung, Beendigung, Durchsetzung, Auslegung oder Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen – oder der Nutzung der Website (zusammen „Streitigkeiten“) ergeben, ausschließlich durch ein endgültiges, bindendes Schiedsverfahren zwischen Ihnen und dem Unternehmen beigelegt werden, mit der Ausnahme, dass sich jede Partei das Recht vorbehält, eine Einzelklage bei einem staatlichen Gericht für geringfügige Forderungen zu erheben und bei einem zuständigen Gericht einstweilige Verfügung oder eine andere billigkeitsrechtliche Abhilfe zu beantragen, um die tatsächliche oder angedrohte Verletzung oder Veruntreuung von Urheberrechten, Marken, Geschäftsgeheimnissen, Patenten oder anderen Rechten an geistigem Eigentum einer Partei zu verhindern, oder wenn das Verhalten einer Partei der anderen Partei einen irreparablen Schaden zufügen könnte. Die Bestimmungen dieses Abschnitts stellen die schriftliche Vereinbarung der Parteien zur Beilegung von Streitigkeiten gemäß dem Federal Arbitration Act dar.

Das Schiedsverfahren wird von der American Arbitration Association („AAA“) durchgeführt und von einem einzelnen Schiedsrichter gemäß den jeweils geltenden Handelsschiedsgerichtsordnung der AAA (die „AAA-Schiedsgerichtsordnung“) verhandelt, es sei denn, dieser Abschnitt sieht etwas anderes vor.
Um ein Schiedsverfahren einzuleiten, muss eine Partei die Streitigkeit einreichen, indem sie einen Antrag auf ein Schiedsverfahren stellt, wie unter https://www.adr.org angegeben, und gleichzeitig eine Kopie des ausgefüllten Antrags an die andere Partei senden. Die Zahlung aller Einreichungs-, Verwaltungs- und Schiedsrichtergebühren unterliegt der AAA-Schiedsgerichtsordnung. Das Schiedsverfahren wird auf der Grundlage schriftlicher Einreichungen durchgeführt, es sei denn, eine telefonische oder persönliche Anhörung wurde von Ihnen beantragt und/oder vom Schiedsrichter angeordnet. Wenn der Schiedsrichter dem Antrag stattgibt oder feststellt, dass eine persönliche Anhörung erforderlich ist, wird die Anhörung in Hillsborough County, Florida, USA, durchgeführt, es sei denn, das Unternehmen stimmt zu, dass die Angelegenheit in dem Bezirk, in dem Sie ansässig sind, verhandelt werden soll.

Der Schiedsrichter wird sich an diese Nutzungsbedingungen, anwendbares Recht und die Fakten halten und innerhalb des in der AAA-Schiedsgerichtsordnung festgelegten Zeitrahmens einen begründeten Schiedsspruch erlassen. Die Entscheidung des Schiedsrichters umfasst die wesentlichen Erkenntnisse und Schlussfolgerungen, auf denen der Schiedsrichter seinen Schiedsspruch basiert hat. Das Urteil zum Schiedsspruch kann bei jedem zuständigen Gericht eingetragen werden. Der vom Schiedsrichter zugesprochene Schadenersatz muss hinsichtlich der Art und Höhe der Schäden, für die eine Partei haftbar gemacht werden kann, mit dem vorstehenden Abschnitt „Haftung des Unternehmens und seiner Lizenzgeber“ übereinstimmen. Sie und das Unternehmen vereinbaren des Weiteren, dass der Schiedsrichter keine Mehrfach- oder Strafschadensersatzzahlungen zusprechen darf. Der Schiedsrichter kann ein Feststellungsurteil oder einen Unterlassungsanspruch nur zugunsten des Klägers gewähren und nur in dem Umfang, wie dies zur Unterstützung der Einzelklage des Klägers erforderlich ist.

JEDE PARTEI BRINGT STREITIGKEITEN GEGEN DIE JEWEILS ANDERE PARTEI IN IHRER INDIVIDUELLEN EIGENSCHAFT VOR UND NICHT ALS KLÄGER ODER BETEILIGTER EINER SAMMELKLAGE, EINES VERTRETUNGSVERFAHRENS ODER ALS VEREINIGUNG. DARÜBER HINAUS ERKLÄRT SICH JEDE PARTEI DAMIT EINVERSTANDEN, DASS STREITIGKEITEN NUR AUF INDIVIDUELLER BASIS UND NICHT IN EINER SAMMELKLAGE BEIGELEGT WERDEN. DER SCHIEDSRICHTER IST NICHT BEFUGT, DIESE BESTIMMUNGEN ZU ÄNDERN.

VERSCHIEDENES


Diese Nutzungsbedingungen unterliegen in jeder Hinsicht den Gesetzen des Bundesstaates Florida, USA, ohne Rücksicht auf die Grundsätze des Kollisionsrechts. Diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung stellen vollständig und ausschließlich die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Unternehmen in Bezug auf die Website dar, und keine anderen Bedingungen, die Ihnen in irgendeiner Weise mitgeteilt wurden, haben Wirksamkeit. Jeder Klagegrund, den Sie in Bezug auf die Website geltend machen, muss innerhalb eines (1) Jahres nach dem Entstehen des Anspruchs oder des Klageantrags beginnen, und andernfalls verjährt dieser Anspruch oder Klagegrund endgültig. Wenn eine Streitigkeit aus irgendeinem Grund vor einem staatlichen Gericht verhandelt wird, gilt Folgendes: Sie und das Unternehmen (a) vereinbaren, dass eine solche Streitigkeit nur vor einem staatlichen oder bundesstaatlichen Gericht in Hillsborough County, Florida, USA, verhandelt werden kann, und verzichten auf jegliche Einreden oder Einwände hinsichtlich der Zuständigkeit, des Gerichtsstands oder der Zweckmäßigkeit dieses ausschließlichen Gerichtsstands; (b) stimmen unwiderruflich zu, sich der ausschließlichen persönlichen Zuständigkeit dieser Gerichte für die Beilegung solcher Streitigkeiten zu unterwerfen; und (c) VERZICHTEN HIERMIT AUF JEGLICHES RECHT AUF EIN SCHWURGERICHTSVERFAHREN.

Sollte ein Teil dieser Nutzungsbedingungen rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sein, so ist der rechtswidrige oder nicht durchsetzbare Teil so auszulegen, dass er weitestgehend den ursprünglichen Absichten der Parteien entspricht. Die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen bleiben in vollem Umfang wirksam.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass aufgrund dieser Nutzungsbedingungen oder Ihrer Nutzung der Website kein Joint Venture, keine Partnerschaft oder kein Vertretungsverhältnis zwischen Ihnen und dem Unternehmen besteht.

Die elektronisch gespeicherte Fassung dieser Nutzungsbedingungen des Unternehmens gilt als wahrheitsgetreue, vollständige, gültige, authentische und durchsetzbare Fassung, und Sie erklären, dass Sie die Zulässigkeit oder Durchsetzbarkeit der Fassung dieser Nutzungsbedingungen des Unternehmens in Verbindung mit Klagen oder Verfahren im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen nicht anfechten.

Eine gedruckte Version dieser Nutzungsbedingungen und aller elektronisch übermittelten Mitteilungen ist in Gerichtsverfahren oder Verwaltungsverfahren, die auf diesen Nutzungsbedingungen basieren oder sich darauf beziehen, im gleichen Umfang und unter denselben Bedingungen zulässig wie andere geschäftliche Dokumente und Aufzeichnungen, die ursprünglich in gedruckter Form erstellt und aufbewahrt wurden.

Das Versäumnis des Unternehmens, auf einer strikten Erfüllung einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen zu bestehen oder diese durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf diese Bestimmung dar. Weder ein Geschäftsverlauf oder ein Verhalten zwischen Ihnen und dem Unternehmen noch Handelspraktiken sind als Änderung dieser Nutzungsbedingungen anzusehen. 

Das Unternehmen kann ihre Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung an Dritte abtreten. Sie sind nicht berechtigt, diese Nutzungsbedingungen oder Ihre Rechte oder Pflichten daraus – weder direkt noch indirekt, durch Fusion, kraft Gesetzes, Übertragung des Eigentums – ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens an andere Unternehmen oder auf sonstige Weise abzutreten. Jede versuchte Abtretung unter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen ist nichtig.